1.1 Der Betreiber und rechtliche Vertreter der Internetseite Schuldruckportal.de ist Sokrates & Freunde GmbH.
Für die Ausführung der Bestellung auf dem Schuldruckprotal.de gilt ausschließlich nur die nachfolgenden Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von:
Lehrerselbstverlag
Sokrates & Freunde GmbH
Rübenacher Straße 88
D-56072 Koblenz
Geschäftsführer: Johannes Fuck
Ust-ID: DE263850317
HRB: Koblenz, HRB 23512
Stellvertretend für Sokrates & Freunde GmbH wird im weiteren Text Schuldruckportal.de genannt.
1.2 Schuldruckportal.de kann zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses die Infrastruktur eines dritten Anbieters (im Folgenden: Erfüllungsgehilfe) nutzen. Zur Bearbeitung der Aufträge werden nur solche Personendaten und sonstigen Daten an den Erfüllungsgehilfen weitergegeben, die zu einer vollständigen Bearbeitung erforderlich sind.
1.3 Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
Schuldruckportal.de – steht in erster Linie natürlichen Personen zur Verfügung.
2.1 Zur Nutzung des Schuldruckportal.de-Angebots sind die Angaben der Registrierung wahrheitsgemäß auszufüllen, um die Dienste in Anspruch nehmen zu können.
2.2 Für die Geheimhaltung des Usernamens sowie des Kennworts ist der Nutzer selbst verantwortlich. Ferner trägt er die Verantwortung für sämtliche Aktivitäten, die unter seinem Usernamen erfolgen.
2.3 Sollte sich jemand unbefugt eines fremden Usernamens bedienen oder liegt eine anderweitige Missachtung des Datenschutzes vor, ist der Betreiber der Seite unverzüglich davon zu unterrichten.
2.4 Die Nutzung der Seite ist kostenfrei und verpflichtet nicht zu einer Bestellung.
Der Auftraggeber ist der Besteller und schließt mit Sokrates & Freunde GmbH einen Vertrag über die Herstellung von Druckerzeugnissen anhand von Digitalvorlagen in Dateiform (im Folgenden: Druckdaten).
Der Vertrag kommt zustande, wenn der Besteller die hier vorliegenden
Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrags Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter, verletzt werden. Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen.
Das Schuldruckportal.de behält sich für die dem Auftraggeber erbrachten kreativen Leistungen - insbesondere für die grafischen Designvorlagen, Entwürfe, Bild- und Textmarken, Layouts - alle Rechte (Copyright) vor. Der Auftraggeber zahlt mit dem Entgelt für diese Arbeiten nur die erbrachte Arbeitsleistung selbst, nicht jedoch die Rechte am geistigen Eigentum, insbesondere nicht das Recht der weiteren Vervielfältigung.
4.1 Es dürfen keine Inhalte und/oder Äußerungen veröffentlicht, übermittelt oder hochgeladen werden, die gegen bestehende Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstoßen, insbesondere beleidigenden Charakters, gewaltverherrlichender, obszöner, diskriminierender oder pornographischer Art sind. Das umfasst auch Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind. Hierunter fallen vor allem Inhalte, mit denen der Nutzer sich strafbar machen kann, wie insbesondere:
4.2 Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen ebenfalls untersagt.
4.3 Es dürfen nur solche Inhalte und Äußerungen veröffentlicht bzw. hochgeladen oder übermittelt werden, für die der Nutzer die dazu erforderlichen Rechte hat.
4.4 Schuldruckportal.de richtet sich mit seinem Angebot an Schulen. Schuldruckportal.de behält sich das Recht vor bei ethischen Bedenken oder Gewissenskonflikten den Auftrag zurückzuweisen. Die Verantwortung und Einhaltung der unter 4.1 bis 4.3 genannten Bedingungen bleibt beim Besteller.
4.5 Jeder Nutzer hat jegliche Inhalte, die er innerhalb der schuldruckportal.de-Dienste einspeist, durch ein aktuelles Virenschutzprogramm auf Virenfreiheit zu überprüfen. Ferner verpflichtet er sich, keine Inhalte einzubringen, die den unberechtigten Zugriff Dritter auf die schuldruckportal.de-Dienste ermöglichen.
4.6 Jeder Nutzer ist für die Erstellung von Sicherheitskopien bezüglich der von ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Das umfasst auch die von ihm verwendete Software. Schuldruckportal.de übernimmt keine Verantwortung für einen eventuellen Datenverlust.
5.1 Die Ausführung erfolgt entsprechend der Produktbeschreibung. Auf Anforderung des Bestellers wird ein vergleichbares Muster für Güte und Ausführung zugesendet. Abweichungen in Färbung, Opazität, Haptik und Materialstärke in den üblichen Toleranzen kann nicht reklamiert werden. In der Produktion wird vergleichbares Material unterschiedlicher Lieferanten eingesetzt.
5.2 Schuldruckportal.de produziert im Vierfarbdruck innerhalb technischer Grenzen, sodass handelsübliche Abweichungen bzgl. Menge (+/- 10%), Größe, Farbe oder Materialbeschaffenheit im zumutbaren Rahmen hinzunehmen sind und keinen Mangel darstellen.
5.3 Insbesondere stellt eine Farbabweichung zwischen Druckdaten und Druckerzeugnis keinen Mangel dar, wenn in der zugrunde liegenden Druckvorlage Daten im RGB-Farbraum (z.B. aus Office-Dateien) oder Sonderfarben (z.B. Pantone oder HKS) enthalten sind und die Farbabweichungen ihre Ursache in der notwendigen Farbkonvertierung haben.
5.4 Ein Mangel liegt ebenfalls nicht vor, wenn in den angelieferten Druckdaten dünne Linien und kleine Schriften enthalten sind, die auf dem Druckerzeugnis nicht oder nicht korrekt dargestellt werden. Das ist regelmäßig der Fall, wenn im Zielformat die Linienstärke weniger als 0,25pt und die Schriftgröße weniger als 6pt beträgt.
5.5 Da Office-Programme Dokumente im Endformat erstellen, verwalten wir alle Druckdaten im Endformat und behalten uns das Recht vor aus drucktechnischen Gründen Druckdaten um 2% zu vergrößern.
5.6 Sollte die Ware einen Mangel aufweisen, ist Schuldruckprotal.de nach Wahl des Bestellers zunächst zur Beseitigung des Mangels oder zur Lieferung einer neuen, mangelfreien Sache verpflichtet. Schuldruckportal.de ist jedoch berechtigt, die gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten durchgeführt werden kann und wenn die andere Art der Nacherfüllung keine erheblichen Nachteile für den Besteller mit sich bringen würde.
5.6 Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Besteller nach seiner Wahl den Rücktritt vom Vertrag erklären oder den Kaufpreis mindern. Das Recht, unter Berücksichtigung der Schranken des unter 9. Schadensersatz/Haftung zu verlangen, bleibt unberührt. Bei Rücktritt vom Vertrag ist der Besteller zur vollständigen Rücksendung der Ware verpflichtet.
5.7 Für Mängel gelten die gesetzlichen Anspruchsfristen.
Die im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung genannten Liefertermine und -fristen sind unverbindlich, außer die Parteien vereinbaren schriftlich etwas anderes.
Kann der Auftragnehmer einen vereinbarten Liefertermin aus betrieblichen Gründen nicht einhalten, ist der Auftraggeber verpflichtet, eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Abzüge vom vereinbarten Kaufpreis durch den Auftraggeber sind grundsätzlich nicht gestattet und haben überdies für zukünftige Aufträge die Umstellung auf Vorkassezahlung zur Folge.
Die Zahlung der vereinbarten Vergütung ist vorbehaltlich einer anderen Vereinbarung
sofort nach Erhalt der Rechnung fällig.
Zahlt der Auftraggeber die vereinbarte Vergütung nicht innerhalb einer Frist von 10 Tagen, kommt er in Zahlungsverzug.
Mit der Auftragserteilung bestätigt der Auftraggeber seine Zahlungsfähigkeit bzw.
Kreditwürdigkeit. Ergeben sich hiergegen, auch bei einem späteren Zeitpunkt begründete Bedenken, so kann der Auftragnehmer die Erfüllung des Vertrags von einer Vorauszahlung oder ausreichenden Sicherheitsleistung abhängig machen. Der Auftragnehmer kann vom Vertrag zurücktreten, wenn nach entsprechender Aufforderung weder eine Vorauszahlung noch eine ausreichende Sicherheitsleistung erfolgt.
Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu zahlen. Die Geltendmachung weiteren Verzugschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.
Das Widerrufsrecht gem. §312g Abs.1 BGB bei Fernabsatzverträgen gem. §312c Abs. 1 BGB, ist nach §312g Abs. 2 Nr. 1 BGB ausgeschlossen, da die Waren nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Besteller maßgeblich ist.
9.1 Die Haftung von Schuldruckportal.de für - eigene oder ihr zuzurechnende - leicht fahrlässige Pflichtverletzungen auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Insbesondere besteht kein Anspruch auf Schadenersatz im Falle einer fehlerhaften Zustellung der Sendung an Dritte. Dies gilt nicht für eventuelle Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetztes, im Falle der Verletzung des Leibes, des Lebens oder der Gesundheit, im Falle der Übernahme einer Garantie oder bei Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertrauen darf.
9.2 Ist der Besteller eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, ist die Haftung von Schuldruckportal.de für - eigene oder ihr zuzurechnende - grob fahrlässige Pflichtverletzungen auf Schadensersatz auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung Schuldruckportal.de bei Vertragsschluss aufgrund der ihr zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste. Dies gilt nicht für eventuelle Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes, im Falle der Verletzung des Leibes, des Lebens oder der Gesundheit, im Falle der Übernahme einer Garantie oder bei Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertrauen darf.
Die vom Auftraggeber aufgrund der geschäftlichen Beziehungen erhaltenen Daten werden ausschließlich zur Bearbeitung im Hause des Auftragnehmers gespeichert.
Alle vom Auftraggeber eingebrachten oder übersandten Sachen, insbesondere Vorlagen, Daten und Datenträger, werden über den Zeitpunkt der Übergabe des Endprodukts hinaus archiviert. Eine Haftung des Auftragnehmers für Beschädigung oder Verlust ist ausgeschlossen.
Die im Wege der Geschäftsanbahnung aufgenommenen und die zur Auftragsdurchführung notwendigen Daten werden beim Auftragnehmer in elektronischer Form gespeichert. Dieser ist berechtigt, die Daten weiter zu verarbeiten und im Rahmen der Bearbeitung schriftlicher Auszüge daraus anzufertigen.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, zum Zwecke der Vertragsdurchführung gespeicherte personenbezogene Daten unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen an Dritte, insbesondere Kreditinstitute, Kreditschutzorganisationen und Wirtschaftsauskunfteien (z.B. Schufa, Bürgel), Inkasso- und Factoringunternehmen, weiterzugeben, soweit dies der Auftragsabwicklung oder der Sicherung berechtigter Interessen des Auftragnehmers dient. Der Auftragnehmer ist ferner berechtigt zur Wahrung seiner berechtigten Interessen bei
Wirtschaftsauskunfteien Auskünfte über personenbezogene Daten des Kunden einzuholen und zu verarbeiten, um dessen Bonität zu prüfen. Die schutzwürdigen Belange des Auftraggebers werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.
Der Auftragnehmer holt Auskünfte bei einschlägigen Auskunfteien ein.
11.1 Das Schuldruckportal.de ist auf den Druckerzeugnissen im Impressum und auf den verlagseigenen Designvorlagen genannt. Der Auftraggeber kann die Zustimmung nur verweigern, wenn er hieran ein überwiegendes Interesse hat.
11.2 Der Auftragnehmer ist berechtigt, auch ohne ausdrückliche Zustimmung des Auftraggebers Exemplare der Auftragsware als Muster an Dritte zu senden.
12.1 Erfüllungsort ist, wenn rechtlich möglich, Koblenz.
12.2 Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Lehrerselbstverlag
Sokrates & Freunde GmbH
Rübenacher Straße 88
D-56072 Koblenz
Geschäftsführer: Johannes Fuck
Umsatzidentifikationsnummer: DE263850317
Handelsregister: Koblenz, HRB 23512